Schlagwort: Protest

Extinction Rebellion Vorarlberg

von K Lins, posted in Statement

„Die Klimakrise bedroht Menschenrechte!
Vorarlberg muss den selbst ausgerufenen Klimanotstand ernst nehmen und endlich handeln.“

Extinction Rebellion Vorarlberg

Die Zerstörung der Umwelt und der Lebensgrundlagen von Menschen bedroht die Realisierung von Menschenrechten. Das im Jahr 2022 beschlossene Menschenrecht auf sichere, saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt betont die Verbindung von Umwelt- und Menschenrechten.

Auch friedlicher ziviler Protest ist ein Menschenrecht und wird durch die gegenwärtigen Repressionen gegen Klimaaktivist*innen eingeschränkt, worauf z.B. Amnesty International hinweist. Wir appellieren an Politiker*innen, endlich notwendige Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen, anstatt die Bedrohung von Menschenrechten durch die Klimakrise in Kauf zu nehmen oder Menschenrechte durch Repressionen gegen Aktivist*innen selbst aktiv einzuschränken.

 

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Amnesty International Vorarlberg

von K Lins, posted in Statement

„Protest ist ein starker Treiber für Veränderung und darf nicht kriminalisiert werden. Verteidigen wir unser Recht auf Protest!“

Robert Bernecker, Amnesty International, Gruppe Vorarlberg

Protest ist eine Form der gewaltfreien direkten Aktion, die Missstände und Forderungen im öffentlichen Raum zum Ausdruck bringt. Er kann Debatten anstoßen, Themen auf die politische Agenda setzen und zu konkreten staatlichen Maßnahmen führen. Vor allem ermöglicht Protest marginalisierten Gruppen sich kollektiv gegen diskriminierende Verhältnisse einzusetzen. Stimmen, die als einzelne oft nicht gehört werden, können durch Protestbewegungen Gehör erlangen.

Auch in Vorarlberg wurde so immer wieder Aufmerksamkeit erzeugt, wegen dem Klima, wegen Corona, wegen der Fristenlösung. Auch wenn die Inhalte nicht allen gefallen: Das Recht auf Versammlungsfreiheit muss geschützt werden, die Polizei darf keine unverhältnismäßigen Gewalt- und Zwangsmaßnahmen einsetzen. Friedliche gewaltfreie Proteste als Gefahr zu bezeichnen und einzuschränken, wie es in vielen Ländern schon geschieht, setzt die Zivilgesellschaft unter Druck und bedroht die Demokratie.

 

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