Autor: K Lins

Bischof Benno Elbs

von K Lins, posted in Statement

„Menschenwürde und -rechte sind nicht (auf-)teilbar, sie betreffen das ganze Leben.
Vom Anfang bis zum Ende.“

Bischof Benno Elbs

Menschenrechte sind, wie das Leben selbst, fragil. In allen Situationen muss es unser Anliegen sein, dass auch die Schwächeren in unserer Gesellschaft geschützt werden. Dazu gehören Menschen mit Beeinträchtigungen. Dazu gehören Geflüchtete und Vertriebene. Dazu gehören Menschen, die verzweifelt sind und einen Sterbewunsch äußern. Überall braucht es persönliche Zuwendung, ein verständnisvolles Gespräch und konkrete Hilfe.

 

 

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Fridays for Future

von K Lins, posted in Statement

„Klimaschutz und Menschenrechte sind in meinen Augen sehr eng miteinander verbunden. Wir sollten lernen, sie gemeinsam zu denken.“

Johannes Hartmann,  Fridays for Future Vorarlberg

Die Klimakrise hält schon jetzt die Welt in Atem. Ihre Folgen werden wir aber erst noch richtig zu spüren bekommen. Heizen wir die Erde zu sehr auf, wird es gefährlich.
Viele Gebiete werden unbewohnbar werden, Nahrungsmittel- und Wasserknappheit sind gewiss. Das Erhalten der Menschenrechte wäre in so einer Welt praktisch unmöglich.
Wir sehen schon jetzt, dass sie in Krisenzeiten rasch mit Füßen getreten werden. Und Klimaschutz betreiben, ohne Menschenrechte zu beachten? Das wäre dann vermutlich Klimaschutz auf Kosten der Armen, und diesen Weg halte ich für wenig erstrebenswert.

 

 

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Reporter ohne Grenzen

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„Informationsfreiheit ist das Rückgrat der Demokratie. Pressefreiheit verteidigt die Wahrheit und fördert soziale Gerechtigkeit.“

Christin Edlinger, Reporter ohne Grenzen Österreich

Pressefreiheit ist entscheidend für eine informierte Gesellschaft. Sie deckt Missstände auf und ermöglicht es, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Journalist*innen riskieren weltweit täglich ihr Leben, um uns unabhängige Berichterstattung zu bieten. Trotz der Unterdrückung durch autoritäre Regime bleibt die Pressefreiheit ein fundamentales Menschenrecht. Darüber hinaus schützt sie Journalist*innen vor Verfolgung und sichert die Freiheit der Meinungsäußerung. Es liegt an uns, weiterhin für die Pressefreiheit einzutreten, um eine Welt zu schaffen, die von Wahrheit und unabhängigem Journalismus geprägt ist – eine Welt, die Freiheit, Gerechtigkeit und Transparenz schätzt und schützt.

 

 

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Kinder- und Jugendanwalt

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„Kinderrechte sind Menschenrechte: Kinder verdienen Schutz, Entwicklung, Beteiligung, unabhängig von Alter oder Herkunft.“

Christian Netzer, Kinder- und Jugendanwalt

Kinder haben das Recht auf Schutz, Bildung, Gesundheit und Beteiligung, unabhängig von Herkunft und Identität. Es bedarf dazu einer ganzheitlichen Strategie zur Sicherung der Kinderrechte, einschließlich Maßnahmen gegen Gewalt, Förderung von Chancengleichheit und Unterstützung von Familien. Kinder müssen ermutigt werden, ihre Meinungen zu äußern und an politischen Prozessen teilzunehmen. Ebenso bedarf es eines verstärkten Dialogs zwischen Kindern, Eltern, Gemeinschaften und Institutionen, um eine Umgebung zu schaffen, in der Kinder sicher, geborgen und respektiert aufwachsen können.

 

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Vorarlberger Armutskonferenz

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„Vorarlberg hat die höchste Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung aller Bundesländer und gleichzeitig die zweithöchste Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung.“

Michael Diettrich,  Vorarlberger Armutskonferenz

Extreme Armut mit existenziellen Notlagen ist in reichen Industriestaaten zwar weniger verbreitet, aber nicht gänzlich unbekannt: Die 2,6 % ÖsterreicherInnen, die unter materieller und sozialer Deprivation leiden, wissen, was existenzielle Not ist. Viel häufiger heißt Armut in Österreich fehlende Teilhabe am wirtschaftlichen Wohlstand und mangelhafte soziale Sicherheit. In Vorarlberg träfe das zumindest auf 22 % der Bevölkerung zu (ca. 90.000 Menschen), die als armuts- oder ausgrenzungsgefährdet gelten. Man könnte dies als Verstoß gegen die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte betrachten, allerdings sind diese in Österreich verfassungsrechtlich nicht verankert und somit nicht einklagbar. Man könnte aber auch ganz unabhängig von juristischen Finessen die simple Frage stellen, warum das Bundesland mit der höchsten Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung die zweithöchste Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung aller Bundesländer aufweist.

 

 

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VINDEX Schutz und Asyl

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar! Es ist ein unveräußerliches Recht für jeden,
gleich welcher Hautfarbe, Religion oder sexueller Zugehörigkeit.“

Eva Fahlbusch, VINDEX

Geflüchteten Asyl zu gewähren ist unveräußerliches Recht, es ist aber nicht damit getan, einfach nur Schutz zu gewähren: Es geht um Aufnahme! Das Recht auf Angenommen werden, das Recht auf Arbeit und Teilhabe von Anfang an, das Recht auf Freundschaft von der Aufnahmegesellschaft. Integration ist kein Deutschkurs. Sie beginnt dort, wo wir „Ja“ sagen, wo wir Freundschaften schließen, wo wir Überlebende als Teil von uns betrachten und sie in unser persönliches Leben mit einbeziehen, da, wo wir alle Menschen als gleichberechtigt betrachten.

 

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Michael Köhlmeier

von K Lins, posted in Statement

Ich möchte an Adolf Muschg und Jacob Grimm erinnern.

Muschg wurde gebeten, eine Präambel
zur Schweizer Verfassung zur formulieren. Er schrieb:

„Die Stärke des Volkes
bemisst sich am Wohl der Schwachen.“

Jacob Grimm stellte vor der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche 1848 den Antrag, den Grundrechten zwei Sätze voranzustellen:

„Das deutsche Volk ist ein Volk von Freien, und deutscher Boden duldet keine Knechtschaft. Fremde Unfreie, die auf ihm verweilen, macht er frei.“

Ich wünschte, ich hätte das geschrieben.

Michael Köhlmeier Schriftsteller

 

 

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Amnesty International Vorarlberg

von K Lins, posted in Statement

„Protest ist ein starker Treiber für Veränderung und darf nicht kriminalisiert werden. Verteidigen wir unser Recht auf Protest!“

Robert Bernecker, Amnesty International, Gruppe Vorarlberg

Protest ist eine Form der gewaltfreien direkten Aktion, die Missstände und Forderungen im öffentlichen Raum zum Ausdruck bringt. Er kann Debatten anstoßen, Themen auf die politische Agenda setzen und zu konkreten staatlichen Maßnahmen führen. Vor allem ermöglicht Protest marginalisierten Gruppen sich kollektiv gegen diskriminierende Verhältnisse einzusetzen. Stimmen, die als einzelne oft nicht gehört werden, können durch Protestbewegungen Gehör erlangen.

Auch in Vorarlberg wurde so immer wieder Aufmerksamkeit erzeugt, wegen dem Klima, wegen Corona, wegen der Fristenlösung. Auch wenn die Inhalte nicht allen gefallen: Das Recht auf Versammlungsfreiheit muss geschützt werden, die Polizei darf keine unverhältnismäßigen Gewalt- und Zwangsmaßnahmen einsetzen. Friedliche gewaltfreie Proteste als Gefahr zu bezeichnen und einzuschränken, wie es in vielen Ländern schon geschieht, setzt die Zivilgesellschaft unter Druck und bedroht die Demokratie.

 

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Richtervereinigung

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„Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist
heute von ganz grundlegender Bedeutung für das österreichische Recht.“

Yvonne Summer,  Richtervereinigung Sektion Vorarlberg

Es scheint, als ob die EMRK heute häufiger in Frage gestellt wird als je zuvor.
Gerade deshalb gilt es in Erinnerung zu rufen, dass die Garantien der EMRK und ihre Anwendung in der Rechtspraxis der Mitgliedstaaten Grundpfeiler für die Erhaltung
der rechtstaatlichen, liberalen Demokratie sind.
In Österreich hat der Gesetzgeber mehrfach auf die Rechtsprechung des EGMR reagiert und Bestimmungen des österreichischen Rechts angepasst wie auch die österreichischen Gerichte unter Berücksichtigung der Entscheidungen des EGMR ihre Judikatur weiter entwickelt haben. Die in der EMRK verankerten Rechte – z.B. Art 6 („Recht auf ein faires Verfahren“) und Art 8 („Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens“) – werden in der österreichischen Rechtsordnung somit effektiv geschützt und durchgesetzt.

 

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Neustart Vorarlberg

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„Wie unsere Gesellschaft mit Normabweichung umgeht, ist ein Gradmesser für die menschliche Reife unserer Gesellschaft.“

Johannes Pircher-Sanou, Verein Neustart Vorarlberg

In einer humanen, toleranten, demokratischen und solidarischen Gesellschaft, in
der kulturelle Unterschiede respektiert werden, ist es von großer Bedeutung auf sozial- und normabweichendes Verhalten sachangemessen und mit Vernunft zu reagieren. Niemand, auch nicht wer gegen die Strafgesetze verstößt, verliert das Recht auf ein Leben in Würde und in Grundsicherung. Konstruktiven Konfliktlösungen mit zivilen und politischen Mitteln sind stets der Vorzug vor repressiven Maßnahmen zu geben und es muss mit einem Minimum an Zwang das Auslangen gefunden werden.

 

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